Rathaus

Interkommunale Zusammenarbeit zwischen Dillkreiskommunen.

Sinn und Dillenburg unterzeichnen Absichtserklärung für gemeinsame Finanzverwaltung.

 

Sinn/Dillenburg, 20. Oktober 2015. Dillenburg und Sinn arbeiten künftig noch enger zusammen. Die beiden Schutzschirmkommunen streben eine Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich der Finanzverwaltungen an. Zur Vorbereitung werden derzeit schon erste Erfahrungen über den Austausch gegenseitiger Dienstleistungen in beiden Kommunen gesammelt. Durch die Zusammenlegung versprechen sich Dillenburg und Sinn Synergieeffekte und Einsparungen bei den Personalkosten. Eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichneten die Bürgermeister mit Stadträtin und Beigeordnetem jetzt im Sinner Rathaus.

 

Im Arbeitskreis IKZ der Kommunen des nördlichen Dillkreises beschäftigen sich die Mitglieder intensiv mit Aufgabenfeldern, die sich grundsätzlich für eine Zusammenarbeit eignen. In diese Phase fiel das Ausscheiden der Leiterin der Finanzverwaltung der Gemeinde Sinn zum 30. September 2015. Mit seinem Vorschlag zu einer Interkommunalen Zusammenarbeit stieß der Sinner Bürgermeister Hans-Werner Bender deswegen bei seinem Dillenburger Amtskollegen Michael Lotz auf offene Ohren.

 

Die Stadt Dillenburg und die Gemeinde Sinn haben bereits durch das Projekt „Einführung der Doppik“ über drei Jahre hinweg intensiv im Bereich der Gemeindefinanzen zusammengearbeitet. Dadurch gleichen sich die Strukturen der Gemeindehaushaltswirtschaft sehr. Gemeinsamkeiten bestehen bei den Verfahren zur Haushaltsaufstellung und –ausführung, der Bilanzierung und dem Verfahren zur Teilnahme am kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen. Die Zusammenarbeit ging aber auch nach Projektende mit Einzelthemen wie zum Beispiel dem Gesamtabschluss weiter. Zwischen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern besteht bis heute ein enger, persönlicher Kontakt und Erfahrungsaustausch. Aufgrund der nahezu identischen Strukturen haben die Gremien beider Kommunen beschlossen, eine auf Dauer angelegte Zusammenarbeit im Bereich der Finanzverwaltung anzustreben. Der Sinner Haushalt 2015 umfasst Aufwendungen in Höhe von ca. 8,6 Mio. Euro, in der Oranienstadt sind es 45,3 Mio. Euro.

 

Zur Vorbereitung einer IKZ, die mit einem öffentlich-rechtlichen Vertrag nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz abgeschlossen werden muss, werden derzeit schon erste Erfahrungen beim Austausch gegenseitiger Dienstleistungen gesammelt. Bedingt durch den akuten Personalbedarf in der Sinner Finanzverwaltung und in Dillenburg sowie durch zusätzliche Arbeitsbelastungen mussten in beiden Kommunen in den letzten zwei Jahren einzelne Aufgabenbereiche eingeschränkt oder eingestellt werden. Daher wird die fachliche Leitung beider Finanzverwaltungen derzeit von Dillenburg wahrgenommen. Der Leiter des Ressorts für Finanzen der Stadt Dillenburg, Reiner Pulfrich, leistet Unterstützung bei der Aufstellung der Haushalte 2016, der Aufstellung der Jahresabschlüsse und bei der erforderlichen Gremienarbeit. Im Gegenzug unterstützt Juri Bazarov von der Gemeinde Sinn seine Dillenburger Kolleginnen und Kollegen im Bereich Controlling für das Produkt Kindertagesstätten.

 

Der Sinner Bürgermeister Hans-Werner Bender dazu: „Für mich ist es außerordentlich wichtig, dass Sinn seine Selbstständigkeit behält, gleichwohl aber in seiner Aufgabenwahrnehmung nach Lösungen sucht, die einem hohen Qualitätsstandard entsprechen und dabei wo immer möglich auch noch Kosten einsparen. Mit der Interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Dillenburg lässt sich daher die gemeinsame Wahrnehmung von Kämmereiaufgaben gut vereinbaren. Immer dann wenn Bürgerinnen und Bürger nicht direkt betroffen sind kann die Arbeit meines Erachtens überall stattfinden. Im Bürgerbüro und damit in unserem Servicebereich, sozusagen im direkten Kontakt zum Kunden möchte ich die Arbeit natürlich vor Ort beibehalten. Mit Dillenburg möchten wir jetzt ein mittel- bis langfristiges Kooperationsprojekt in der Finanzverwaltung beginnen. Ich sehe diese Interkommunale Kooperation als ein kommunalpolitisches Instrument, das unter Wahrung der kommunalen Autonomie zur Wahrnehmung kommunaler Aufgaben eingesetzt werden kann. Für Sinn und Dillenburg gibt es bereits eine längere lose Zusammenarbeit die nun in eine Vereinbarung mit gegenseitigen Pflichten mündet. Meine Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und ich freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.“

 

Bürgermeister Hans-Werner Bender (Sinn), sein Beigeordneter Jochen Schwahn sowie Bürgermeister Michael Lotz (Dillenburg) und seine Erste Stadträtin Elisabeth Fuhrländer unterzeichneten in Anwesenheit der Vorsitzenden von Gemeindevertreterversammlung und Stadtverordnetenversammlung sowie den Vorsitzenden der darin vertretenen Fraktionen eine Absichtserklärung zur Vorbereitung der Interkommunalen Zusammenarbeit. Die offizielle Antragstellung und der Abschluss der Verwaltungsvereinbarung sind nach dem Beschluss in den Gremien Anfang 2016 geplant. Schön ist, dass eine solche interkommunale Zusammenarbeit der Förderung des Landes Hessen unterliegt. Bei einer Kooperation zweier Kommunen kann mit einem Betrag in Höhe von 50.000 Euro gerechnet werden.

 

Michael Lotz als Dillenburgs Stadtoberhaupt ist überzeugt von der Zusammenarbeit: „Wir wollen die Dienstleistung für unsere Bürgerinnen und Bürger trotz enger finanzieller Spielräume bestmöglich erbringen. Ob bestimmte Aufgaben mit verwaltungsinternen Charakter dabei in Sinn, in Dillenburg oder gemeinsam erbracht werden, wird für die Menschen in Dillenburg oder Sinn nicht spürbar sein. Aber wir schaffen so finanzielle Spielräume, verbessern die Qualität unserer Arbeit, werden effizienter und können die dadurch gewonnenen Spielräume wieder für die Bevölkerung vor Ort einsetzen. Das tastet weder die Selbstständigkeit der beteiligten Kommunen an noch ist damit ein Bedeutungsverlust verbunden. Vielmehr können wir uns im Hinblick auf die gemeinsame Aufgabe besser aufstellen und mehr Lebensqualität vor Ort erzeugen. So werden Kostensteigerungen gedämpft und ein „Mehr“ an Effektivität erzeugt.

 

Das alles betrifft aber nicht die Bürgerin oder den Bürger vor Ort sondern spielt sich im Hintergrund der Verwaltungsarbeit ab. Derjenige, der den Kontakt zu seiner Verwaltung sucht, wird nach wie vor freundlich und kompetent vor Ort Ansprechpartner finden. Die Ansätze für diese gute Zusammenarbeit verlaufen derzeit sehr vielversprechend, wir arbeiten mit den Kolleginnen und Kollegen in Sinn hervorragend zusammen und auch uns macht die Zusammenarbeit schon heute viel Freude.“

 

Durch die Zusammenarbeit versprechen sich Sinn und Dillenburg zum Beispiel mehr Effizienz bei Aufgabenwahrnehmungen oder es können aufgrund der dünnen Personaldecke Ausfallzeiten von Mitarbeitern besser aufgefangen werden. Der für beide Kommunen erforderliche Stellenbedarf reduziert sich so. Insgesamt gehen beide Dillkreiskommunen von einer Einsparung in Höhe von mindestens 15 % bei den Personal- und Sachaufwendungen aus.

 

Nach Informationen der IKZ Hessen ist das Projekt in Dillenburg und Sinn damit das zweiter seiner Art in Hessen -nach Oestrich-Winkel, Eltville am Rhein, Geisenheim und Lorch.

 

Foto (hintere Reihe v. l. n. r.): Leiter des Dillenburger Finanzressorts Reiner Pulfrich, der Dillenburger CDU-Fraktionsvorsitzende Jürgen Helmke, der Vorsitzende der Sinner Gemeindevertretung Peter Ballatz und der Sinner Hauptamtsleiter Ralf Becker.

(vordere Reihe v. l. n. r.): Dillenburgs Erste Stadträtin Elisabeth Fuhrländer, Dillenburgs Bürgermeister Michael Lotz, der Sinner Bürgermeister Hans-Werner Bender und Sinns Erster Beigeordneter Jochen Schwahn